Das Budget 2024 und die Steuerdebatte standen im Zentrum der Bezirksgemeinde von Montagabend. In Erinnerung bleiben dürfte den Teilnehmern allerdings eher eine gröbere Abstimmungspanne als die Argumente der Votanten.
fab. Oliver Ebert freute sich, «fast so viele Leute wie an einer Klausen-GV» an der Bezirksgemeinde begrüssen zu dürfen. Er habe noch gewettet, dass über 200 Personen kommen würden, schmunzelte der Bezirksammann, als ihm gemeldet wurde, dass 201 Stimmberechtigte im Saal sassen. Dass ihm diese Zahl noch um die Ohren fliegen würde, konnte Ebert zu diesem Zeitpunkt nicht ahnen. Zwei Stunden später stellte sich nämlich heraus, dass in Tat und Wahrheit 253 Stimmberechtigte zugegen waren. Bemerkt wurde der Fehler erst, als die Abstimmungsergebnisse der Steuerdebatte vorlagen und die Zahlen nicht aufgingen. Die Abstimmung musste wiederholt und die Versammlung nochmals durchgezählt werden, was viel Zeit beanspruchte und das Vertrauen der Anwesenden strapazierte.
Abläufe werden verbessert
Die Ursache der Panne konnte offenbar nicht eruiert werden. Naheliegend ist, dass beim Aus- oder Zusammenzählen ein Fehler passierte. Landschreiber Marc Sinoli sagte im Nachgang, Oliver Ebert und er seien jedoch klar der Auffassung, dass sich die Arbeit der Stimmenzähler im Endeffekt nicht auf das Endresultat ausgewirkt habe – eine Einschätzung, die auch der ‹FS› teilt. Eine Mehrheit der Anwesenden stimmte für den Vorschlag des Bezirksrats, den Steuerfuss um zehn Einheiten zu reduzieren und verwarf eine einschneidendere Steuersenkung. Der Säckelmeister des Bezirks rechnet 2024 mit drei Mio. Franken geringeren Steuereinnahmen. Angesichts der soliden Finanzlage des Bezirks und baldigen Einkünften aus dem innerkantonalen Finanzausgleich liege das drin, so Peter Küng.
Der Säckelmeister dürfte nach der Bezirksgemeinde besser geschlafen haben als der Bezirksammann und der Landschreiber. «Bei den Abläufen haben wir offensichtlichen Handlungsbedarf», räumte Marc Sinoli gegenüber dem ‹FS› ein. «Wir haben bereits Ideen und werden uns ab der nächsten Bezirksgemeinde anders organisieren.» Oliver Ebert entschuldigte sich noch an der Versammlung für das Malheur und versprach Verbesserungen.
Mehr zur Bezirksgemeinde lesen Sie in unserer aktuellen Freitagsausgabe.
