Was Einbürgerungswillige bei den zuständigen Gemeindebehörden im Kanton Schwyz gefragt werden, ist sehr unterschiedlich und kratzt am Rechtsempfinden. Das zeigte vor Wochenfrist die ‹FS›-Recherche ‹Die Schwyzermacher›. Nun äussert sich der Vorsteher des Departements des Innern, Regierungsrat Damian Meier, dazu. Er ortet kein Problem und entsprechend auch keinen Handlungsbedarf.

fab. Im Rahmen einer mehrjährigen Recherche hatte der ‹FS› 20 Fragenkataloge durchforstet und verglichen, die Schwyzer Gemeinden bei Einbürgerungsgesprächen verwenden. Zum Vorschein kamen teils heikle oder kuriose Fragen, deren Rechts- und Verhältnismässigkeit höchst fragwürdig ist. Nun nimmt Regierungsrat Damian Meier Stellung zur Recherche. Er steht dem Departement des Innern vor, dem Bürgerrechtsangelegenheiten unterstehen. Unter anderem informiert es die kommunalen Behörden über Änderungen in der Rechtsprechung. Damit erschöpfe sich die Rolle des Kantons, sagt Meier. Wer sich ungerecht behandelt fühle, könne Rechtsmittel ergreifen. Das geschehe allerdings höchst selten. «Mir ist wichtig, dass man alle Menschen fair behandelt – und gestützt auf das, was ich mitkriege, ist dies der Fall.»

Meier erkennt keine rechtswidrigen Fragen
Natürlich könne man ob der einen oder anderen Frage, die an Einbürgerungsgesprächen gestellt werde, schmunzeln oder die Stirn runzeln, räumt Meier ein. Dass manche dieser Fragen quer zu Recht und Rechtsprechung stehen, bestreitet er. Es sei nicht rechtswidrig, dass sie in den Fragenkatalogen der Gemeinden auftauchten. «Und mir ist es grundsätzlich auch nicht wichtig, ob sie dort stehen», sagt Meier. «Relevanter ist, ob möglicherweise missbräuchliche oder nicht angemessene Fragen auch gestellt werden und vor allem, ob sie zu einem negativen Entscheid der Einbürgerungskommission führen.»
Im Übrigen unterstreicht Damian Meier den kommunalen Ermessensspielraum bei Einbürgerungsgesprächen. Dass man manche Dinge je nach Gemeinde etwas anders anschaue, gehöre zum System, sagt der Regierungsrat. Wichtig sei, dass insgesamt in etwa ähnlich beurteilt werde. «Wir sind weit weg von irgendwelcher Willkür», so sein Fazit.

Das Interview mit Damian Meier finden Sie in der aktuellen Freitagsausgabe.